EBI – Anträge an Verwaltung

EBI – Antrag: Verlegung des Ortsschildes in Richtung Holtgast (Norder Straße)

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Emken, sehr geehrter Herr Stadtdirektor Hinrichs, sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen! Der Autoverkehr hat auf der Norder Str. stark zugenommen. Da das Ortschild der Stadt Esens nahe der Agnes-von-Bentheim-Str. steht, liegt die zulässige Geschwindigkeit in Fahrtrichtung Holtgast und von Holtgast kommend gemäß Beschilderung bei 70 km/h. Zahlreiche Fahrzeuge beschleunigen stark, wenn … Weiterlesen

EBI – Antrag: Verbesserung von Datengrundlagen und Satzungserstellung „Zweitwohnungssteuer“

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Emken, sehr geehrter Herr Stadtdirektor Hinrichs, sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen!   In den letzten Jahren wurden in Esens viele Wohnungen durch Neubau fertiggestellt und zahlreiche Altimmobilien wurden veräußert. Ein großer Teil dieser Immobilien wird als Wochenendimmobilie oder Ferienwohnung von Zweitwohnungsbesitzern genutzt. ….weiter lesen

Antrag für eine zukunftsfähige Neugestaltung ausgewählter Straßen im Innenstadtbereich Esens nach dem Shared-Space-Konzept

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Update vom 15. Mai 2019:    Am 14. Mai 2019 konnte die EBI im öffentlichen Teil der Bauausschuss-Sitzung eine Powerpoint-Präsentation zu o.g. Antrag zeigen. Die in der Präsentation vorgestellten Argumente fanden  allgemeinen Zuspruch. In der anschliessenden Abstimmung wurde der Antrag der EBI einstimmig angenommen.   

Anfrage zum Umsetzungsstand Ostfrieslandwanderweg

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Anfrage gem § 34 NKomVG – Sitzung des Stadtrates am 24.09.2018

 

zu unserer Anfrage gab es eine Antwort im Rahmen der Stadtrat-Sitzung, die wie folgt protokolliert wurde:

Anfrage der Fraktion EBI zum Ostfriesland-Wanderweg StD Hinrichs berichtete über eine schriftliche Anfrage der Fraktion EBI zum OstfrieslandWanderweg betreffend die Abschnitte Bensersiel-Esens und Reithalle bis Kreisverkehr Bahnhof. Es wurde um Sachstandsmitteilung gebeten. Hierzu kann folgendes ausgeführt werden: Der Wanderweg in Richtung Bensersiel wurde gelegentlich ausgebessert. Die Witterung in diesem Jahre sorgte aber dafür, dass sich der Aufwand bisher in Grenzen hielt. Eine weitere Ausbesserung des Ostfrieslandwanderweges mit Split erfolgt nach Rücksprache mit dem Bauhof im Herbst 2018. Die Kosten für eine neue Deckschicht des Ostfrieslandwanderweges zwischen der Reithalle und dem Kreisverkehr am Bahnhof wurden im Bauausschuss der Stadt Esens vom 15.05.2018 vorgetragen. Zur Wahl stand die Schotterbauweise mit Kosten i.H.v. 30.000,00 € oder die Pflasterbauweise für 190.000,00€. Man entschied sich für die Schotterbauweise, die Kosten sollen in den Haushalt 2019 aufgenommen werden. Ebenfalls wurde in der Sitzung vom 15.05.2018 angefragt, ob Förderprogramme hierfür in Anspruch genommen werden können. Dies ist nicht der Fall, da es lediglich Förderungen für Fernradwege mit einer Breite von 2,50 Metern gibt. Hierunter fällt der Ostfrieslandwanderweg nicht. Zwischen der Reithalle und dem Schützenplatz wurde eine neue Beleuchtung vor dem Schützenfest 2018 installiert. Weiterer Bedarf wird derzeit nicht gesehen. RM Münster äußerte den Wunsch, dass sich die Stadt deutlich intensiver um eine Verbesserung der Radwegequalität einsetzen möge. RM Saathoff ergänzte, dass ein Konzept zur Sanierung der Radwege hilfreich sein könnte, da ein Sanierungsbedarf an mehreren Stellen im Stadtgebiet vorliegen dürfte.

 

Aufnahme eines regelmäßigen Tagesordnungspunkts bei Sitzungen des Stadtrates (hier: Bericht aus dem Aufsichtsrat der Esens-Bensersiel Tourismus-GmbH)

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Emken, sehr geehrter Herr Stadtdirektor Hinrichs, in den letzten Monaten ist zu verfolgen, dass nicht alle Ratsmitglieder kontinuierlich und ausreichend über die Arbeiten und Entscheidungen des Aufsichtsrates informiert wurden. Dieses hatte auch negativen Einfluss auf folgende Ausschuss-Sitzungen der Stadt. Um dieser Problematik entgegen zu wirken, bitten wir bei Stadtrat-Sitzungen um grdsl. … Weiterlesen

Grundsatzentscheidung über Verkauf von Immobilien der Stadt Esens

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EBI – Antrag auf eine Grundsatzendscheidung über den Verkauf von Immobilien und Grundstücken der Stadt Esens. Dem Antrag der EBI ist zu entnehmen, dass unabhängig von Haushaltsberatungen der Stadt Esens immer noch Grundsatzentscheidungen über Verkäufe von städtischem Eigentum fehlen. Ohne diese Grundsatzentscheidungen des Stadtrates wurden Einnahmen geplant und in den Haushalt 2016 eingestellt. Fast heimlich … Weiterlesen

Antrag zur Satzung für Ehrungen durch die Stadt Esens

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Stadtdirektor, wie bereits von unserer EsenserBürgerinitiative (EBI) ans Anlass der Sitzungen vom 01.06.2015 angekündigt, beantragen wir den Erlass einer Satzung über die Verleihung von Ehrungen. Bekanntlich gibt es derzeit keine Grundlage für die Ehrungsmöglichkeiten unserer Stadt Esens. Entscheidungen scheinen daher „aus dem Bauch heraus“ und ohne Richtlinien bzw. konkret … Weiterlesen

Ansetzung von Sitzungen am 01.06.2015

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Sehr geehrter Herr Stadtdirektor, sehr geehter Herr Bürgermeister, die Anträge von Ratsmitglied Schultz, CDU, und der Fraktion der EsenserBürgerInitiative (EBI) auf Verlegung der drei für den 01.06.2015 terminierten Sitzungen wurden leider aus nicht nachvollziehbaren und plausiblen Gründen abgelehnt bzw. nicht berücksichtigt. Die Zeitspannen bis zu den nächsten ordentlichen Sitzungen des Verwaltungsausschusses und der Stadtrat-Sitzung hätten … Weiterlesen

Antrag auf Verlegung von Sitzungen der Stadt Esens

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Sehr geehrter Herr Stadtdirektor, für den kommenden Montag, 01.06.2015, sind insgesamt 3 Sitzungen terminiert. Es wurde bekanntlich für 18.30 Uhr zu einer Verwaltungsausschuss-Sitzung, dann um 19.00 Uhr zu einer nichtöffentlichen Stadtrat-Sitzung und abschließend um 19.30 Uhr zu einer öffentlichen Stadtrat-Sitzung eingeladen. Primär geht es bei den ersten beiden Sitzungen lediglich um den Tagesordnungspunkt „Verleihung eines … Weiterlesen