Sehr geehrter Herr Stadtdirektor,
für den kommenden Montag, 01.06.2015, sind insgesamt 3 Sitzungen terminiert.
Es wurde bekanntlich für 18.30 Uhr zu einer Verwaltungsausschuss-Sitzung, dann um 19.00 Uhr zu einer nichtöffentlichen Stadtrat-Sitzung und abschließend um 19.30 Uhr zu einer öffentlichen Stadtrat-Sitzung eingeladen. Primär geht es bei den ersten beiden Sitzungen lediglich um den Tagesordnungspunkt „Verleihung eines Ehrenbürgerrechts“.
Wir nehmen hiermit auch Bezug auf den mündlichen Antrag von Ratsmitglied Schultz bei der Verwaltungsausschuss-Sitzung vom 11.05.2015 und eine am 26.05.2015 an Sie versandte Mail zu diesem Thema, ebenfalls vom RM Schultz.
Aus Sicht unserer Fraktion ist diese Sonderterminierung nicht nachvollziehbar, da keinerlei Dringlichkeit zu erkennen ist. Wenn man den Jahresterminplan der Stadt Esens betrachtet, dann ist sogar schon zwei Wochen später, am 15.06.2015, die nächste Verwaltungsausschuss-Sitzung geplant, so dass man dort eine Verbindung mit weiteren Beschlüssen hätte herziehen können.
Da hier zusätzliche und vollkommen unnötige Kosten (und das bei der prekaren Finanzsituation) verursacht werden, beantragen wir hiermit die Absetzung der Sitzungen und Neuterminierung in Verbindung mit dem Jahresterminplan.
Wir möchten abschließend auch darauf hinweisen, dass die Beratungsvorlage 551/2015 zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts aus unserer Sicht in öffentlicher Sitzung zu thematisieren ist und somit Beschlüsse ggf. unwirksam sein könnten.