im Kreistag, Samtgemeinde- und Stadtrat sowie in den Ausschüssen
(Juni/August 2013)
KREISTAG
Schulausschuss vom 6.6.2013 (Teilnehmer Birgitt Hedlefs)
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig , auf dem Schulhof der Christian-Wilhelm-Schneider Förderschule Esens einen mobilen Klassenraum aufzustellen.
Der Beschaffung der Ausstattung eines Fitnessraumes für die Inselschule Langeoog wird zugestimmt.
Der Beschaffung einer zweiten CNC-Maschine für die Davis-Fabricius-Ganztagsschule Oberschule Westerholt wird zugestimmt.
Dem Förderverein der Schule „Altes Amt Friedeburg“ wird ab dem 1.6.2013 zur Sicherstellung des Mittagsverpflegung an 4 Tagen in der Woche ein Zuschuss in Höhe von mtl. 1.100 EUR gewährt.
SAMTGEMEINDE
Sozialausschuss und Bauausschuss am 7.8.3013 (Teilnehmer Heiko Reents, Klaus Guntermann, Birgitt Hedlefs, Dave Münster)
Das Büro UIU stellt in Anlehnung des Kindergartenneubaus in Werdum ähnliche Planung für das Grundstück an der Seestraße in Bensersiel vor. Diese Planung ist mit der Leitung und dem Elternvertretern des Spielkreises Bensersiel abgestimmt. Beirat Guntermann lobt die gegenüber der bisherigen Planung verbesserte Fensteraufteilung und Gestaltung. RM Hedlefs fehlt bei der jetzigen Planung der Bezug zur Region und zur exponierten Lage. Sie weist auf mögliche Nachnutzungen hin, die im jetzigen Entwurf berücksichtigt werden müssten. Die Vertreter von SPD und Grünen äußern sich ebenfalls zu dem Entwurf, insbesondere wird auf den Einsatz von alternativen Energien und auf die Farbgestaltung hingewiesen. Beirat Münster ergänzt in diesem Zusammenhang, dass sich der Flachdachbereich für ein Gründach eignet. Die beiden Fachausschüsse sprechen sich einstimmig für eine Detailplanung auf der Grundlage des vorgestellten Entwurfs aus.
Der Antrag auf Einstellung jeweils einer zusätzlichen pädagogischen Betreuungskraft in den Kindertagesstätten wird von RM Maus (Grüne) erläutert. Sie spart nicht mit Kritik an dem Verhalten der Stadtverwaltung und an der Formulierung der Ausschussvorlage. SGBM Buß stellt dazu fest, dass alle Beteiligten vergessen haben, dieses Thema vor der Sommerpause zu behandeln. Der Sachverhalt ist von der Verwaltung korrekt dargestellt In der nun stattfindenden Diskussion prallen die verschiedenen Meinungen zu diesem Thema aufeinander, wobei auch insbesondere die Kosten im Mittelpunkt stehen. Bei Einstellung von 400-Euro-Kräften belaufen sich die Belastungen für 2013 auf 6.000 €, in 2014 auf 14.000 € bei einem Einsatz von 2 Personen. Festzuhalten ist, dass alle Beteiligten eine bessere personelle Ausstattung für die altersgemischten Gruppen wünschen. Der Ausschuss spricht sich einstimmig für die Einstellung je einer zusätzlichen 450,00 €-Kraft für die Einrichtungen in Werdum und Holtgast aus. Hierbei handelt es sich um befristete Arbeitsverhältnisse. Die Finanzierung erfolgt über die Samtgemeinde. Weiterhin wird ein Arbeitskreis gebildet, der eine langfristige auf Qualität ausgerichtete Lösung unter Berücksichtigung der Finanzen findet. Der Ausschuss verabschiedet einstimmig ein Schreiben an das Kultusministerium, in dem eine bessere finanzielle Ausstattung durch das Land gefordert wird.
FBL Fleckenstein erläutert mittels Fotodokumentation die erfolgten Arbeiten bei der Sanierung des Rathauses. Dabei hat es Überraschungen in dem denkmalgeschützten Gebäude gegeben, die vorher nicht festzustellen waren. Die kalkulierten Projektkosten von 140.000 € konnten nicht gehalten werden. Insgesamt betragen die Kosten jetzt 178.000 €. Allerdings sind die Arbeiten noch nicht abgeschlossen und es werden weitere Kosten anfallen. Gefördert werden insgesamt Kosten in Höhe von 108.000€. Mehrere Ausschussmitglieder äußern sich positiv über die gelungene Gestaltung und sehen es als Bereicherung des Rathauses an.
STADTRAT
Es liegen zur Zeit keine Protokolle vor.