Überraschende Erklärung der Sprecher der SPD/Grünen-Gruppe zur Umwandlung des Kurvereins.
Wer den Bericht im Anzeiger für Harlingerland von Freitag, 16. August, liest, der könnte den Eindruck erhalten, dass die Entscheidungen zur Umwandlung eigentlich schon vor der nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss-Sitzung der Stadt Esens und einer späteren Ratssitzung am 30. September getroffen sind. Dem ist aber nicht so, zumal korrekt erwähnt wird, dass die endgültigen Kosten für die Sanierung der Nordseetherme noch nicht feststehen und auch wohl bis zum Jahresende nicht feststehen werden!
Kann da ein Stadtrat schon jetzt wirklich guten Glaubens eine Entscheidung fällen? Die EsenserBürgerInitiative (EBI) hat da jedenfalls noch reichlich Bauchschmerzen, da wichtige andere Projekte darunter leiden könnten. Wichtig sind aber die umgehend vorzubereitenden Maßnahmen für eine evtl. Umwandlung in Richtung Stadt, damit entscheidungsreife Unterlagen vorgelegt werden können und auch ausreichend Zeit zum Abwägen von möglichen Alternativen gegeben wird. Das ganze Ausmaß der künftigen städtischen Gesamtfinanzsituation ist von jedem einzelnen Ratsmitglied zu betrachten und Verschleierungstaktiken haben zu unterbleiben und sind nicht ehrlich gegenüber unseren Mitbürgern in Esens!
Auf Nachfrage der EBI sind auch nicht, wie im Artikel dargestellt, alle Kommissionsmitglieder der Meinung, dass die Entscheidungen einvernehmlich getroffen wurden. Vielmehr machte sich Resignation unter den vom Kurverein entsandten Mitgliedern breit, zumal die Vorgaben der Kommunalaufsicht keine großen Diskussionsmöglichkeiten geboten haben. Mitwirkung wird jedenfalls anders aufgefaßt, so die EBI-Nachfrage bei Kommissionsmitgliedern.
Der Eindruck von Eitel Sonnenschein ist jedenfalls überhaupt nicht angebracht, dafür bestehen noch zu viele Unklarheiten, auch hinsichtlich Verantwortlichkeiten!
Quelle: Anzeiger vom Harlingerland – Ostfriesisches Tageblatt vom 16.08.2013