POLITIK: Esenser Bürgerinitiative nimmt Stellung zum Fernbleiben bei der Wahl der Bürgerineisterin
Die Sitzung des Rates der Stadt Esens hätte ganz anders laufen können.
Die SPD selbst habe eine Chance vertan.
ESENS/HÄ -ln einem Pressegespräch nimmt die Fraktion der Esenser Bürgerinitiative [EBI] im Rat der Stadt Esens Stellung zu ihrem Fernbleiben bei der jüngsten Sitzung des Esenser Stadtrates mit Wahl der neuen Bürgermeisterin Karin Ernken und der Ernennung ihres Vorgängers Klaus Wilbers zum Ehrenbürger der Stadt.
„Karin Eniken war auch unsere Wunschkandidatin“, erklärt die EBI-Vorsitzende Birgitt Hedlefs zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Heiko Reents und Uwe Janßen. Nachdem der bisherige Bürgermeister bekannt gegeben hatte, sein Mandat niederlegen zu wollen, hätte sich die EBI-Fraktion im Sinne eines politischen Neuanfangs im Rat gewünscht, von der SPD frühzeitig über die Kandidatur von Karin Emken informiert und eingebunden zu werden. Diese Chance, alle im Stadtrat Tätigen einzubinden, habe die SPD leider nicht genutzt, sondern stattdessen ihr „eigenes Süppchen gekocht“, bedauert Hedlefs. Wenn Karin Emken eine Bürgermeisterin für alle sein möchte – wie zuvor auch Klaus Wilbers – habe die SPD ihr das durch ihr Handeln verwehrt.
„Dies war der erste Grund, weshalb wir der Ratssitzung mit Wahl der Bürgermeisterin ferngeblieben sind“, erklärt Fraktionsvorsitzender Heiko Reents.
Klare Kriterien fehlen
Zur Ernennung von Klaus Wilbers als Ehrenbürger erklärten die Mitglieder der EBI-Fraktion, dass sie selbst vorgeschlagen hätten, sich damit Zeit zu lassen, um zunächst mit allen Ratsmitgliedern generell über die Ernennung von Ehrenbürgern debattieren zu können. “ln den vergangenen Jahren waren es nur die ausgeschiedenen Bürgermeister Werner Schmidt, Wilhelm Ebrecht und nun Klaus Wilbers sowie Stadtdirektor Bernard Thüer, die zu Ehrenbürgern ernannt wurden“, erklärte Heiko Reents. Weil der Stadt Esens klare Richtlinien für die Ernennung von Ehrenbürgern fehlen, sei es das Ziel der EBI gewesen, die Ernennung von Ehrenbürgern generell einmal in Frage zu stellen.
Da dies vor der Ernennung von Klaus Wilbers, bei der man sich laut EBI durchaus etwas mehr Zeit hätte nehmen können, beim politischen Gegner auf Ablehnung gestoßen sei, sei man auch aus diesem zweiten Grund der Sitzung ferngeblieben.
EBI stellt Antrag
Grundsätzlich möchte die EBI in einer der nächsten Ratssitzungen einen Antrag einbringen mit ersten konkreten Vorschlägen auf Erlass von Richtlinien für das künftige Vorgehen bei der Ernennung von Ehrenbürgern, erklärte Heiko Reents.
Gesamten Rat einbinden
Und Uwe Janßen ergänzte: „ln die Ernennung eines Ehrenbürgers muss der gesamte Stadtrat eingebunden sein und einen gemeinsamen Vorschlag präsentieren dürfen.“ Diese Überlegungen im Vorfeld der jüngsten Ratssitzung hätten nicht mit der jetzt erfolgten Ernennung von Klaus Wilbers zu tun. “Wir haben Klaus Wilhers schon bei seiner Bürgermeisterwahl mitgetragen und sehen ihn auch nicht in der persönlichen Verantwortung für die Probleme mit der Entlastungsstraße“, betonte Heiko Reents für die EBI-Fraktion. Und weiter: „Deshalb stehen wir auch voll hinter einer Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Klaus Wilbers.“ Dies habe die EBI-Fraktion nicht zuletzt durch die persönliche Teilnahme an der Verabschiedungsfeier von Klaus Wilbers zum Ausdruck gebracht.
Als dritten Grund für den Boykott der Ratssitzung am 1. Juni nannten Heiko Reents und Uwe Janßen die Kosten durch die anstehenden Entschädigungszahlungen an die Mitglieder des Rates für drei aufeinanderfolgende Sitzungen. „Erst nachdem wir dies öffentlich bekannt gemacht haben und unseren Boykott der Sitzung erklärt hatten, haben die an den Sitzungen teilnehmenden Parteien in der Verwaltungsausschusssitzung beschlossen, nur ein Sitzungsgeld zu zahlen. “ln diesem Punkt sehen wir uns durch die Entscheidung in letzter Minute, keine für den Steuerzahler unnötigen Ausgaben zu tätigen. in unserem Handeln bestätigt“. betonte Reents.
Auch die Esenser Bürgerinitiative wünsche sich jetzt einen echten Neuanfang – für den gesamten Rat.
Quelle: Anzeiger für Harlingerland / Ostfriesisches Tageblatt vom 11. 06.2015