EBI-Kopfgrafik

 

EBI - Anträge 2017

26.11.17 Satzungserneuerung für nicht herzustellende Kfz-Einstellplätze  

EBI - Antrag als Tagesordnungspunkt der nächsten Stadrat-Sitzung

 

EBI - Anträge 2016

30.11.16 Zustand der Bodenbeläge der Dreifachturnhalle u. der Turnhalle an der Peldemühle

EBI - Antrag als Tagesordnungspunkt der nächsten Samtgemeinderat-Sitzung

 

27.04.16  Grundsatzendscheidung über den Verkauf v. Immobilien u. Grundstücken der Stadt Esens

EBI - Antrag als Tagesordnungspunkt der Stadrat-Sitzung am 11.05.2016

Dem Antrag der EBI ist zu entnehmen, dass unabhängig von Haushaltsberatungen der Stadt Esens immer noch Grundsatzentscheidungen über Verkäufe von städtischem Eigentum fehlen. Ohne diese Grundsatzentscheidungen des Stadtrates wurden Einnahmen geplant und in den Haushalt 2016 eingestellt.

Fast heimlich und ohne große Diskussionen sollten Fakten geschaffen werden, wo in späteren Beratungen auf die Haushaltsentscheidungen hingewiesen würde.

Um diesem vorzubeugen und aus der Erfahrung einer aktuellen Anfrage zu einer Grundstücksnutzung (aus städtischem Eigentrum), wurde der Antrag auf eine Grundsatzentscheidung beim Rat der Stadt eingereicht. Dieser Antrag sollte sehr bewusst vor der Haushaltsberatung besprochen und entschieden werden.

Leider wurde diesem Antrag nicht entsprochen und bei 3 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen (SPD, Bündnis 90-Die Grünen, Neue CDU/FDP) abgelehnt.

Die Informationen aus dem offiziellen Protokoll sind beigefügt.

Folgend wurde dann auch dem Haushalt 2016 von der EBI nicht zugestimmt.

 

EBI - Anträge 2015

01.07.15 EBI - Antrag zur Satzung für Ehrungen durch die Stadt Esens 

EBI - Antrag als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Stadtrats am 20.07.2015

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